Rohs Vorschlag

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Rohs Vorschlag 노무현의 제안

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Roh Proposes Two Four-Year Terms for Presidents

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Nachdem man in den letzten Wochen (Monaten, Jahren) von Präsident Roh vor allem Leiden am Amt vernahm und ansonsten Angriffe gegen die konservative Presselandschaft der Republik, widmet er sich nun wieder der Politik; und zwar mit einem Vorschlag der tatsächlich bedenkenswert ist.

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1x5 oder 2x4?

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Derzeit hat Südkorea ein System, nach dem der Präsident auf 5 Jahre vom Volk gewählt wird. Als Lehre aus der Vergangenheit jedoch gilt in der Verfassung eine Amtszeitbeschränkung auf eben diese 5 Jahre.

Auch wenn die koreanische Demokratie wohl in ihrer Entwicklung keineswegs gigantische Sprünge macht, scheint nun doch ein Punkt erreicht, in dem man zumindest nachdenken kann diese Änderungen durchzuführen. Interessant wäre jedoch, wenn dieser Vorschlag von Park Geun-hye gekommen wäre; sie wäre wieder einmal als reaktionär beschimpft worden, so viel ist sicher.

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Bedeutend interessanter als die bloße Verlängerung auf 2x5 Jahre ist aber vor allem der zweite Aspekt, der von Roh in einer landesweit übertragenden Ansprache hervorgebracht wurde:

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"Under the current five-year presidency, elections are held too frequently, including those for four-year term lawmakers and local government officers, which seriously weakens stability in government by incurring huge social cost and deepening political disputes and conflict.”

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Es ist klar, worauf Herr Roh anspielt, nämlich die Handlungsunfähigkeit seiner Regierung, einer Regierung, die durch die Wahlniederlagen in Zwischenwahlen und Kommunalwahlen so in ihrer Legitimation geschwächt war, dass kaum noch jemand auf sie hört.

Auf die offensichtliche politische Motivation hinter dem Vorschlag geht Roh sogar selbst ein und das finde ich immerhin bemerkenswert ehrlich. Ehrlich, das kann man Roh attestieren, war er immer.

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Interessant ist wie die anderen Parteien darauf reagieren, bisher nämlich noch gar nicht. Wenn die Hannara nicht vollkommen dumm ist, wird sie dieses Angebot nicht gleich ausschlagen, nur weil es von Roh kommt. Mit den derzeitigen Werten im Rücken dürfte es für sie verlockend sein, dem Vorschlag zuzustimmen. Andererseits reden wir von einer Oppositionspartei, die Mehrheitsentscheidungen und Machtausübung demokratischer Institutionen ebenso wenig respektiert wie die Regierungspartei. Es bleibt schwierig zu hoffen, dass durch eine Angleichung der Legislaturperioden die Probleme der koreanischen Demokratie gelöst werden können. Ausschließen sollte man es jedoch nie.

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Roh hat deutlich gemacht, dass er sich für die Änderung einsetzen werde, solange niemand (für Roh?) begründeten Widerspruch äußert; sie würde das Land verändern und Roh seinen Platz in der Geschichte einbringen - denn einen Friedensnobelpreis wie für den nicht unbedingt erfolgreicheren Kim Dae-jung wird es für Roh bestimmt nicht geben.

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